Internationale Wahlbeobachtung durch das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OECD (ODIHR)

 

 

Die Wahlen zum Deutschen Bundestag werden regelmäßig durch das "Büro für demokratischen Institutionen und Menschenrechte" (ODIHR) der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beobachtet.

 

Das ODIHR führt dabei in langjährig gefestigten und stabilen Demokratien wie der Bundesrepublik Deutschland keine vollständigen Beobachtungsmissionen ("Election Observation Missions") sondern grundsätzlich nur sogenannte Wahlbewertungsmissionen ("Election Assessment Missions") durch. Das bedeutet, das es keine systematische Beobachtung des Wahlvorgangs in den Wahllokalen gibt, sondern dass ein Expertenteam andere Aspekte des Wahlzyklus' unter die Lupe nimmt.

  • Ein Überblick (engl.) zu den Aufgaben des ODIHR findet sich hier
  • Die Unterschiede der beiden Beobachtungsansätze sind hier erklärt (engl.).

 

Bedarfsfeststellung

 

Eine ODIHR-Wahlbewertungsmission beginnt mit einer Bedarfsfeststellung ("Needs Assesment"). Hierzu werden Gespräche mit Parteien sowie politischen, administrativen und wissenschaftlichen Institutionen, Medien und Ländervertretungen geführt.

  • Die aktuelle Bedarfsfeststellung für die Bundestagswahl 2017 findet sich hier .

 

  • Die Bedarfsfeststellung für die Bundestagswahl 2013 findet sich hier.
  • Die Bedarfsfeststellung für die Bundestagswahl 2009 findet sich hier.

 

Abschlussbericht

 

Das Expertenteam des ODIHR legt zu jeder Mission einen Abschlussbericht vor.

 

  • Die Abschlussbericht für die Bundestagswahl 2017 liegt noch nicht vor.
  • Die Abschlussbericht für die Bundestagswahl 2013 findet sich hier .
  • Die Abschlussbericht für die Bundestagswahl 2009 findet sich hier .

 

Internationale Wahlbeobachtung durch die Parlamentarische Versammlung der OSZE (OSZE-PA)

  • Zur Bundestagswahl 2017 wird erstmals eine Delegation der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE-PA) eine Wahlbeobachtung in Deutschland durchführen.

 

 

  • Eine Übersicht über die Mitglieder der OSZE-PA findet sich hier.

 

Weitere internationale Beobachtungsmissionen

  • Ein interessantes neues Wahlbeobachtungsprojekt ist auch die groß angelegte Beobachtungsmission der europäischen Studierendenvereinigung AEGEE