Wahlbeobachtung für Deutschland

Über dieses Projekt

Wahlen sind das Herzstück jeder Demokratie.

Allgemeines Vertrauen in die Funktionsfähigkeit, die Transparenz, die Selbstregulationsmechanismen und die demokratische Gestaltbarkeit des Wahlzyklus' sind essentielle Grundpfeiler jedes demokratischen Staatswesens.

 

Wahlbeobachtung ist niemals ein punktueller Vorgang sondern immer ein langfristiger Prozess.

 

In letzter Zeit ist in Deutschland das neue Phänomen zu beobachten, dass Akteure vom ganz rechten Rand des politischen Spektrums mit freundlicher Unterstützung alternativdeutscher Medienblasen und russischer Propagandamedien gezielt das Vertrauen in den Wahlvorgang zu untergraben versuchen. Sie misstrauen den haupt- und ehrenamtlichen Wahlvorständen, rufen aber nicht zu bürgerschaftlichem Engagement als Wahlhelfer/-in auf, sondern mobilisieren zusätzliche Aufpasser zu punktuellen "Beobachtungen" des Auszählungsprozesses. Sie skandalisieren Auszählungsfehler und beschädigen das Vertrauen in funktionierende und etablierte Kontrollmechanismen. Sie rufen um der Medienaufmerksamkeit willen nach längst und regelmäßig eingeladenen "internationalen Beobachtern".

Dieses Projekt möchte ein kleines Gegengewicht zu solchen Verunsicherungs- und Desinformationskampagnen sein. Sie finden in den drei Hauptrubriken Grundlagen, Inland und International Basisinformationen zu vielfältigen Aspekten rund um das Thema "Wahlbeobachtung", sowie Informationen und Weiterleitungen zu seriösen und zuverlässigen Seiten und Institutionen.

In der Rubrik Aktuelles gibt es kommentierte Nachrichten und Analysen rund um das Thema.

Ein solches Vorhaben ist niemals ganz fertig und niemals vollständig. Konstruktive Anregungen und Ergänzungen sind darum gerne gesehen.